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Fahrschule, Ausbildung, Prüfung

01.09.2007, 12:10 Uhr

Rhode Island Driver License

US Staat RI is nicht auf Abkommensliste mit BRD.
Irgendwelche Aktivitaeten dies zu aendern oder an wen muss man sich wenden um eine Aenderung zu veranlassen?

#129424

durbanZA

01.09.2007, 12:32 Uhr

zu: Rhode Island Driver License

Eine Gesetzesänderung kann vom Bundestag, Bundesrat oder der Bundesregierung initiiert werden. Und genau das wäre eine Änderung der Anlage 11 FeV. Daher schlage ich vor, Du wendest Dich an Herrn Tiefensee, Bundismister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Dein Vorschlag müsste dann sämtliche Stufen des Gesetzgebungsverfahrens hinaufklettern. Sobald Dein Vorschlag die Unterschrift des Bundespräsidenten trägt, steht der Einführung nichts mehr im Wege.

Im Ernst: Die Anlage 11 FeV wurde zuletzt 2005 novelliert. Mir ist nichts über aktuelle Tendenzen bekannt, weitere Staaten aufzunehmen, was aber nichts heißen muß. Aber Du kannst ja -und das meine ich jetzt tatsächlich ganz ernst- mal eine freundliche Mail an das oben angesprochene Ministerium wenden und diesbezüglich mal nachfragen. Aber eine "Änderung veranlassen" kann man nicht so einfach.

mfG
Durban

#129425

jules17

02.09.2007, 19:04 Uhr

zu: Rhode Island Driver License

Ein neues Gesetz wäre auch per Bürgerbegehren möglich... ;)

aber ähm...vergiss das ganze, das bringt nix

#129477

06.09.2007, 10:57 Uhr

zu: Rhode Island Driver License

Hab ich getan. Mal sehen was der Buergerservice von sich gibt.
Danke

#129611

13.09.2007, 16:45 Uhr

zu: Rhode Island Driver License

Antwort auf meine Anfrage

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Referat S 31
Bezug: Ihre Anfrage vom 06.09.2007
Az.: S 31/7324.6/50-37/728846

Sehr geehrter Herr Reinhold,

für Ihre o. g. Anfrage, welche zuständigkeitshalber an mich
weitergeleitet wurde, danke ich Ihnen.

Die Anerkennung ausländischer Fahrerlaubnisse richtet sich nach § 31 in
Verbindung mit Anlage 11 Fahrerlaubnis-Verordnung.

Die Aufnahme eines Staates in die Anlage 11 erfolgt in Abhängigkeit von
der Vergleichbarkeit der Ausbildung und Prüfung. Ein weiteres wichtiges
Kriterium ist die Gegenseitigkeit bei der Anerkennung der jeweils
anderen Fahrerlaubnis. Bisher war eine Aufnahme von Rhode Island auf
Grund der dort geltenden Rechtslage (fehlende Gegenseitigkeit) nicht
möglich. Da die Reziprozität jedoch unabdingbar ist, ist mit einer
Änderung der Rechtslage in absehbarer zeit nicht zu rechnen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften behilflich gewesen zu sein.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Kathleen Kilthau

Bundesministerium für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
Referat S 31
Robert-Schumann-Platz 1
53175 Bonn

Tel.: 0228/300 5310
Fax: 0228/300 5099

#129838

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.3.01-018-B / 3 Fehlerpunkte

Welches Verhalten ist richtig?

Ich muss den Bus durchfahren lassen

Ich muss das Motorrad durchfahren lassen

Ich fahre vor dem Bus

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.3.01-110 / 3 Fehlerpunkte

Sie fahren außerhalb geschlossener Ortschaften und wollen nach rechts in eine Vorfahrtstraße einbiegen. Worauf müssen Sie achten?

Von rechts könnte sich ein überholendes Fahrzeug nähern

Ich muss beim Rechtsabbiegen nur nach links schauen

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.2.09-009 / 3 Fehlerpunkte

Zwei Fahrzeuge kommen sich entgegen und wollen beide links abbiegen. Wie müssen sie sich im Regelfall verhalten?

Sie biegen voreinander ab

Sie fahren einen weiten Bogen und biegen hintereinander ab

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