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spock112

16.08.2008, 12:03 Uhr

Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Hi an alle,

bei uns im Ort war vergangenes Wochenende das alljÃ¤hrliche Allstadtfest zu gange. Wie Ã¼blich wurden einige Parkverbotsschielder aufgestellt ... rechzeitig!

Neu dieses Jahr war, dass ein Parkstreifen (sonst mit dem Schild 315 gekennzeichnet in einen Behinderten-Parkplatz umgewandelt wurde. Dies erst an dem Tag, an dem das Fest begann und ich mich dort hin stellte.

Dazu wurde der untere Teil des Schildes 315 (alles unterhalb des P's) mit dem Zusatzschild 1044-10 Ã¼berschilderd/verdeckt.

Jetzt soll ich 35â‚¬ bezahlen, weil ich auf einem Behinderten-Parkplatz stand. Soweit ok.

Doch hÃ¤tten man die Ã„nderung nicht anders und vorallem fÃ¼hrer kenntlich machen mÃ¼ssen?!?

Denn normalerweise stehe ich dort jeden Tag. Da kann doch das einfache Ã¼berhÃ¤ngen eines Schildes doch wohl nicht ausreichen, oder?!?

FÃ¼r eure Hilfe/Meinung im Voraus vielen Dank.

#137872

spock112

16.08.2008, 17:59 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

mm ... und genau diese Verwaltungsvorschrift suche ich ...

#137880

Georg_g

16.08.2008, 19:02 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Die Richtlinie fÃ¼r die Sicherung von Arbeitsstellen an StraÃŸen (RSA) verlangt, dass Haltverbotszeichen mind. 72 Stunden vorher angekÃ¼ndigt werden, z.B. durch Zusatzzeichen.

Diese Frist hat hat auch das Bundesverwaltungsgericht bestÃ¤tigt (BVerwG DAR 97, 119).

In deinem Fall wurden zwar keine Haltverbotszeichen aufgestellt, aber ein Behindertenparkplatz bedeutet ja auch Parkverbot fÃ¼r alle, die nicht berechtigt sind, sodass man auch hier die 72-Stunden-Regelung anwenden kann.

#137881

spock112

16.08.2008, 20:52 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Klingt ja schon mal gut.
Hat jmd den genauen Wortlaut dieser Entscheidung.
Die HP des BVerwG gibts leider nicht her ...

#137883

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.5.01-103 / 3 Fehlerpunkte

Wie soll man schalten, um besonders umweltbewusst und sparsam zu fahren?

So spÃ¤t wie mÃ¶glich zurÃ¼ckschalten

GÃ¤nge bis in den oberen Drehzahlbereich ausfahren und dann schalten

So frÃ¼h wie mÃ¶glich hochschalten

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.1.07-104-B / 3 Fehlerpunkte

Womit mÃ¼ssen Sie rechnen?

Der Fahrer des Transporters kÃ¶nnte beim Ausladen weiter auf die Fahrbahn treten

Mit FuÃŸgÃ¤ngern, die vor dem Transporter die Fahrbahn Ã¼berqueren

Der Mofafahrer kÃ¶nnte nach links ausscheren, um den Radfahrer zu Ã¼berholen

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.4.41-142 / 3 Fehlerpunkte

Was ist bei diesen Verkehrszeichen zu beachten?

Bild zur amtlichen Prüfungsfrage Nr. 1.4.41-142

Beim Einfahren in den Kreis ist zu blinken

Das Halten auf der Kreisfahrbahn ist verboten

Es darf nur mit Schrittgeschwindigkeit gefahren werden

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