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spock112

16.08.2008, 12:03 Uhr

Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Hi an alle,

bei uns im Ort war vergangenes Wochenende das alljÃ¤hrliche Allstadtfest zu gange. Wie Ã¼blich wurden einige Parkverbotsschielder aufgestellt ... rechzeitig!

Neu dieses Jahr war, dass ein Parkstreifen (sonst mit dem Schild 315 gekennzeichnet in einen Behinderten-Parkplatz umgewandelt wurde. Dies erst an dem Tag, an dem das Fest begann und ich mich dort hin stellte.

Dazu wurde der untere Teil des Schildes 315 (alles unterhalb des P's) mit dem Zusatzschild 1044-10 Ã¼berschilderd/verdeckt.

Jetzt soll ich 35â‚¬ bezahlen, weil ich auf einem Behinderten-Parkplatz stand. Soweit ok.

Doch hÃ¤tten man die Ã„nderung nicht anders und vorallem fÃ¼hrer kenntlich machen mÃ¼ssen?!?

Denn normalerweise stehe ich dort jeden Tag. Da kann doch das einfache Ã¼berhÃ¤ngen eines Schildes doch wohl nicht ausreichen, oder?!?

FÃ¼r eure Hilfe/Meinung im Voraus vielen Dank.

#137872

spock112

16.08.2008, 17:59 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

mm ... und genau diese Verwaltungsvorschrift suche ich ...

#137880

Georg_g

16.08.2008, 19:02 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Die Richtlinie fÃ¼r die Sicherung von Arbeitsstellen an StraÃŸen (RSA) verlangt, dass Haltverbotszeichen mind. 72 Stunden vorher angekÃ¼ndigt werden, z.B. durch Zusatzzeichen.

Diese Frist hat hat auch das Bundesverwaltungsgericht bestÃ¤tigt (BVerwG DAR 97, 119).

In deinem Fall wurden zwar keine Haltverbotszeichen aufgestellt, aber ein Behindertenparkplatz bedeutet ja auch Parkverbot fÃ¼r alle, die nicht berechtigt sind, sodass man auch hier die 72-Stunden-Regelung anwenden kann.

#137881

spock112

16.08.2008, 20:52 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Klingt ja schon mal gut.
Hat jmd den genauen Wortlaut dieser Entscheidung.
Die HP des BVerwG gibts leider nicht her ...

#137883

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.2.36-003 / 3 Fehlerpunkte

Welche Bedeutung haben Weisungen von Polizeibeamten?

Sie entbinden von der eigenen Sorgfaltspflicht

Ihnen ist nur Folge zu leisten, wenn sie mit den aufgestellten Verkehrszeichen Ã¼bereinstimmen

Ihnen ist Folge zu leisten

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.1.07-116 / 3 Fehlerpunkte

Sie fahren zÃ¼gig auf einer LandstraÃŸe und sehen in einiger Entfernung ein Reh in der NÃ¤he der Fahrbahn Ã¤sen. Wie mÃ¼ssen Sie sich verhalten?

Geschwindigkeit vermindern und bremsbereit sein

Geschwindigkeit erhÃ¶hen, um schnell an dem Reh vorbeizukommen

Sofort Vollbremsung durchfÃ¼hren

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.1.07-112-B / 3 Fehlerpunkte

Sie wollen nach rechts abbiegen. Wie verhalten Sie sich?

Den Radfahrer geradeaus durchfahren lassen

Vor dem Radfahrer abbiegen, weil der motorisierte Verkehr Vorrang hat

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